Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für B2B-Geschäfte

der Born Originals GmbH, Oranienburger Str. 13, 26388 Wilhelmshaven

(Stand: August 2025)

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Herstellung und Lieferung individueller Schuhe sowie weiterer individueller Merchandise-Produkte zwischen der Born Originals GmbH (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden, soweit es sich bei diesen um Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handelt.
(2) Abweichende oder ergänzende Einkaufsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsabschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das schriftliche Angebot des Anbieters unterzeichnet und dem Anbieter zurücksendet. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.

3. Leistungsumfang / Mitwirkung des Kunden

(1) Der Anbieter erbringt Design-, Bemusterungs-, Produktions- und Lieferleistungen nach den individuellen Vorgaben des Kunden.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für die Auftragsdurchführung erforderlichen Daten, Logos und Informationen rechtzeitig in verwertbarer Form bereitzustellen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, vom Anbieter übermittelte Muster, Entwürfe oder Visualisierungen unverzüglich zu prüfen und freizugeben. Erfolgt innerhalb von 4 Werktagen keine Freigabe, gilt diese als erteilt.
(4) Verzögerungen oder Mehrkosten, die auf verspätete Freigaben oder sonstige Mitwirkungshandlungen des Kunden zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden und verlängern die Lieferfrist angemessen.

4. Lieferung / Lieferfristen

(1) Sofern nicht ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart wurde, sind Lieferfristen unverbindlich. Als Regelfrist gilt ein Zeitraum von bis zu drei Monaten ab dem Tag, an dem folgende Bedingungen vom Kunden erfüllt sind: Das Design wurde freigegeben, die Anzahlung wurde geleistet, die nötigen Produktions-Informationen, insbesondere Konfektions- oder Schuhgrößen sowie dazugehörige Mengen wurden an den Anbieter übermittelt.
(2) Lieferfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt, behördlichen Maßnahmen, unverschuldeten Lieferengpässen oder sonstigen Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.
(3) Der Kunde kann wegen Verzögerungen erst dann vom Vertrag zurücktreten, wenn er dem Anbieter schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese fruchtlos abgelaufen ist.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Kaufpreis ist in zwei Raten fällig: 50 % nach Vertragsschluss (Anzahlung), 50 % vor Auslieferung der Ware. Ausnahmen müssen schriftlich im Angebot vermerkt sein.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
(4) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Forderungen des Anbieters aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
(5) Verpackungs- und Versandkosten innerhalb Deutschlands sind im Preis enthalten, sofern nicht abweichend vereinbart. Versand an mehrere Lieferadressen, ins Ausland sowie Zoll- und Einfuhrabgaben trägt der Kunde.
(6) Kosten, die durch wiederholte Anlieferungen infolge von Unzustellbarkeit oder Annahmeverzug entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

6. Stornierung und Änderungen

(1) Da es sich um individuell hergestellte Produkte handelt, ist eine Stornierung grundsätzlich ausgeschlossen.
(2) Im Falle einer vom Anbieter akzeptierten Stornierung gelten folgende Kostenpauschalen:
– bis zur Anzahlung: 30 % des Auftragswertes,
– bis zum Produktionsstart: 50 % des Auftragswertes,
– nach Produktionsstart: 100 % des Auftragswertes.
Die Produktion beginnt, sobald alle Bedingungen aus Punkt 4. (1) erfüllt sind.
(3) Dem Kunden wird vor der Produktion eine Visualisierung des Produktes vorgelegt, um den Produktionsauftrag freizugeben. Nachträgliche Änderungswünsche des Kunden werden nur berücksichtigt, soweit die Produktionsphase dies noch zulässt. Dadurch entstehende Mehrkosten sowie Lieferverzögerungen trägt der Kunde.

7. Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt 9 Monate ab Ablieferung der Ware.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen.
(3) Kein Mangel liegt vor bei Schäden, die auf normalen Verschleiß, unsachgemäße Nutzung, mangelnde Pflege oder äußere Einflüsse zurückzuführen sind. Dies gilt bei Schuhen insbesondere für Abnutzungserscheinungen wie abgetragene Sohlen, aufgefranste Nähte oder ähnliche gebrauchsbedingte Veränderungen.
(4) Bei berechtigten Mängelrügen steht dem Anbieter zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, und zwar nach Wahl des Anbieters durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Der Kunde hat dem Anbieter hierzu eine angemessene Frist einzuräumen.
(5) Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder ist sie dem Anbieter unzumutbar, kann der Kunde den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche richten sich ausschließlich nach Ziffer 8 dieser AGB.

8. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
(4) Zwingende gesetzliche Ansprüche, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.

9. Rechte an Logos, Designs und Freistellung

(1) Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches Nutzungsrecht an den von ihm übermittelten Logos, Marken und sonstigen Kennzeichen zur Auftragsdurchführung sowie zu angemessenen Referenzzwecken ein.
(2) Der Kunde sichert zu, Inhaber sämtlicher für die Nutzung erforderlichen Rechte zu sein.
(3) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung von Schutzrechten im Zusammenhang mit den vom Kunden übermittelten Daten oder Vorgaben resultieren.
(4) Eigene Designs des Anbieters dürfen auch für andere Kunden verwendet werden, es sei denn, eine Exklusivnutzung wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.

10. Unsicherheitsklausel / Zahlungsfähigkeit des Kunden

(1) Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass der Anspruch des Anbieters auf Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird (z. B. Zahlungsverzug, Insolvenzantrag, ungünstige Auskünfte), ist der Anbieter berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen.
(2) Erfolgt die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht innerhalb einer vom Anbieter gesetzten angemessenen Frist, ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Teilleistungen sind in diesem Fall sofort abzurechnen.

11. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.